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Montag, 19.09.2011:
Minister Rhein: „Keinen Kontakt zu Hells Angels“
Hessens Innenminister Rhein (CDU) hat sich gegen Spekulationen gewehrt, er habe sich von Mitgliedern der Hells Angels beeinflussen lassen. Rhein solle sich dennoch im Landtag äußern, meint die SPD.
19. September 2011
Innenminister Boris Rhein (CDU) hat sich gegen Spekulationen gewehrt, er habe sich im Zusammenhang mit dem angestrebten Verbotsverfahren gegen die Rockervereinigung Hells Angels von Mitgliedern der Gruppe beeinflussen lassen. Er habe „weder Kontakte zu Mitgliedern der Hells Angels, noch unterstützt er die Gruppierung oder trifft Absprachen mit dieser Rockergruppe, die in zahlreiche kriminelle Machenschaften verstrickt ist“, hieß es in einer Stellungnahme. Hessen bekämpfe intensiv diese kriminellen Aktivitäten. Die innenpolitische Sprecherin der SPD im Landtag, Nancy Faeser, forderte, Rhein solle sich im Innenausschuss zu den Vorwürfen äußern.
Das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ zitiert in seiner aktuellen Ausgabe aus Protokollen einer Telefonüberwachung von Anfang November 2010, die schon seit längerem kursieren und auch dieser Zeitung vorliegen. Sie entstanden im Zuge eines Hells-Angels-Verfahrens, ihre Aussagekraft ist umstritten. Demnach gab es offenbar von Seiten der Rocker Überlegungen, den Innenminister zu kontaktieren.
Die Sache mit dem Straßenstrich
Dem aufgezeichneten Gespräch zufolge ist „dieser Innenminister von Hessen“ schon einmal bereit gewesen, mit den im Frankfurter Bahnhofsviertel aktiven Hells Angels zu sprechen, als es Probleme mit rumänischen Straßenprostituierten gegeben habe. Rhein sei damals „ins Viertel“ gekommen.
Vermutlich ist damit ein Besuch Rheins im Jahr 2010 gemeint, als er im Zuge einer Berichterstattung über die Problematik des Straßenstrichs Journalisten begleitet hatte. Bei diesem Termin war er von einem Mitglied der Rockervereinigung angesprochen worden - nach Angaben des Ministeriums wusste Rhein nicht, dass es sich um einen Hells Angel handelte. Kurz darauf hatte Rhein angekündigt, er wolle härter gegen den Straßenstrich vorgehen. Dies könnte, so lautet eine Vermutung, von den Hells Angels, die sich um ihre Umsätze in den Bordellen sorgten, als Gefallen gewertet worden sein.
„Dieser Jenige“, heißt es in dem Abhörprotokoll, „wäre vielleicht bereit, auch mit uns über diese Sache zu sprechen“, womit offenbar das Vereinsverbot gemeint ist. In einem weiteren Gespräch heißt es, man habe bei „Mr. Technisch“ vorfühlen lassen. „Da ist jemand, der babbelt mit dem.“ Ob es tatsächlich zu einem Gespräch gekommen ist, ist aus den Protokollen nicht ersichtlich. Justiz und Polizei haben bisher nicht bewertet, wie glaubhaft die Angaben in den abgehörten Telefonaten seien.
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