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Dienstag, 15.06.2010:
SPD will nun eine Rotlichtsteuer prüfen
Sparen ist das Gebot der Stunde. Bei der SPD rauchten die Köpfe. Auf einer Klausurtagung verständigte sich die Fraktion darüber, wo und wie die Haushaltslage verbessert werden kann.
So gilt es auch die Einnahmesituation zu verbessern, wie Fraktionsvorsitzender Frank Czerny gestern erläuterte. Die Vergnügungssteuer (bislang eine Million) soll erhöht werden. Auch Bordell- und Saunaclubs sollen zur Kasse gebeten werden. 18.000 Euro pro Betrieb (200 qm Größe) könnten in die Stadtkasse eingezahlt werden. Ein neuer Betrieb wolle sich im Bereich am Stadion niederlassen.
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